Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für PureZeit
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung des Online-Shops PureZeit.com sowie sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der PureZeit (nachfolgend „wir“, „uns“ oder „Anbieter“) und den Nutzern (nachfolgend „Kunde“ oder „Nutzer“). Anbieter ist die PureZeit, Musterstraße 12, 10115 Berlin, Deutschland. Mit der Bestellung oder Nutzung unseres Angebots akzeptieren Sie diese Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss und Registrierung
Die Präsentation der Waren auf PureZeit.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch das Absenden einer Bestellung über das Bestellformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst mit der Versandbestätigung oder einer gesonderten Annahmeerklärung zustande. Für die Nutzung bestimmter Funktionen (z. B. Merkliste) kann eine Registrierung erforderlich sein. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und uns über jede unbefugte Nutzung zu informieren.
3. Zahlungsabwicklung und Transaktionsregeln
Sämtliche über PureZeit.com getätigten Online-Transaktionen werden ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt. Wir erheben, speichern oder verarbeiten keinerlei Kreditkarteninformationen oder andere sensible Zahlungsdaten. Daher übernehmen wir keinerlei Haftung für Verluste oder Schäden, die im Zusammenhang mit der Zahlungsabwicklung durch PayPal entstehen. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten gelten ausschließlich die Käufer- und Verkäufer-Schutzrichtlinien von PayPal. Der Kunde erklärt sich mit der Weitergabe der für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an PayPal einverstanden.
4. Preise und Versandkosten
Alle auf PureZeit.com angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in Höhe von derzeit 19 %, soweit nicht anders angegeben. Die Versandkosten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, sofern nicht ausdrücklich kostenfreier Versand angeboten wird. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands, sofern im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart wird.
4. Widerrufsrecht und Rückgabebedingungen
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PureZeit, Musterstraße 12, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.1 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die daraus entstehen, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der vierzehn Tage absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
5. Mängelhaftung und gesetzliche Gewährleistung
Für unsere Waren gilt die gesetzliche Mängelhaftung nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Als Verbraucher haben Sie Anspruch auf die gesetzliche Gewährleistung von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Innerhalb des ersten Jahres nach Ablieferung wird vermutet, dass der Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Ware oder des Mangels unvereinbar. Im Falle von Mängeln stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), Minderung, Rücktritt und Schadensersatz zu. Diese Rechte sind unverzichtbar und können durch unsere AGB nicht eingeschränkt werden. Sollte die Nacherfüllung im Einzelfall fehlschlagen, sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
6. Haftungsbeschränkungen und Freistellung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen von Mängeln, Übernahme einer Garantie oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Sollte der Kunde Ansprüche gegen uns geltend machen, die auf einem Verschulden Dritter beruhen, stellen wir den Kunden von allen diesbezüglichen Forderungen frei, soweit das Verschulden nicht in unserem Verantwortungsbereich liegt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und bis zum Eigentumsübergang vor Beschädigung und Verlust zu schützen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen.
8. Datenschutz und Verwendung von Daten
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Datenverarbeitung erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, der Zahlungsabwicklung (über PayPal) und zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Vertragsdurchführung erforderlich ist (z. B. an Versanddienstleister) oder der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über die gespeicherten Daten zu verlangen, sowie deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu beantragen. Weitere Details entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung.
9. Geistiges Eigentum und Markenrechte
Alle auf PureZeit.com dargestellten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Software und Produktbeschreibungen, sind urheberrechtlich geschützt und gehören uns oder unseren Lizenzgebern. Der Kunde erhält kein Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Zugänglichmachung dieser Inhalte, es sei denn, dies ist für den vertragsgemäßen Gebrauch (z. B. Herunterladen von Rechnungen) erforderlich. Jegliche unbefugte Nutzung kann rechtliche Schritte nach sich ziehen.
10. Streitbeilegung und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union bleiben zwingende Schutzbestimmungen des Rechts dieses Staates unberührt. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichen. Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, bieten jedoch an, auf solche Verfahren im Einzelfall freiwillig einzugehen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel. Der Kunde kann diese AGB jederzeit auf PureZeit.com einsehen und ausdrucken.